Patente: Microsoft muss 142 Millionen zahlen

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Microsoft ist mit dem Einspruch gegen ein Gerichtsurteil aus dem Jahr 2006 gescheitert.

Das U.S. District Court for Eastern Texas hatte im April 2006 entschieden, dass Microsoft mit den Produkten Windows XP und Office 2003 geistiges Eigentum des US-Unternehmens Z4 Technologies verletzt.

Z4-Gründer David Colvin konnte das Gericht davon überzeugen, dass die Methode, zwei Aktivierungscodes zum Schutz von Software einzusetzen, sein geistiges Eigentum ist. Microsoft wurde zur Zahlung von insgesamt 142 Millionen Dollar verurteilt – legte gegen die Entscheidung jedoch Berufung ein.

Das zuständige Gericht – der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit – wies die Berufung jetzt ab. Es gebe keinen Anlass, die Entscheidung des niederen Gerichtes aufzuheben, hieß es. Das Urteil kann online nachgelesen werden.

Nach Angaben von Microsoft-Sprecher David Bowermaster sind Windows Vista und Office 2007 von der Entscheidung nicht betroffen. Microsoft müsse zudem an Windows XP und Office 2003 keinerlei Änderungen vornehmen, sagte er der Nachrichtenagentur AP.