Apple legt Patentstreit um iPhone bei

CloudEnterpriseProjekteServerSoftware-Hersteller

Apple hat sich mit dem Software-Hersteller Burst.com geeinigt.

Burst.com hatte behauptet, dass Apple mit den Produkten iPod, iLife, iTunes und QuickTime vier Patente für die Übertragung  komprimierter Audio- und Videodateien verletzt.

Bereits im Jahr 2004 forderte Burst.com von Apple, einige Patente zu lizenzieren, da diese in Apple-Produkten zum Einsatz kämen. Apple lehnte das ab und verklagte Burst.com im Januar 2006 vor dem ‘U.S. District Court for the Northern District of California’.

Das Gericht solle feststellen, dass die Patente ungültig seien, hieß es von Apple. Burst.com antwortete im April 2006 mit einer Gegenklage – in der behauptet wurde, Apple verletze die vier Patente für die Übertragung  komprimierter Audio- und Videodateien.
 
Jetzt haben sich Apple und Burst.com geeinigt. Apple zahlt Burst.com 10 Millionen Dollar und erhält dafür Zugang zu bestimmten Burst.com-Patenten. Ausgenommen sind Patente im Bereich der DVR-Technik (Digital Video Recorder). Apple erklärte zudem, Burst.com in Sachen DVR-Patente nicht zu verklagen.

Nach Abzug der Kosten verbleiben Burst.com noch 4,6 Millionen Dollar. Einen ähnlichen Streit mit Microsoft hatte das Unternehmen im Jahr 2006 für die Zahlung von 60 Millionen Dollar beigelegt.