AOL soll aus der Nutzerdatenbank plaudern

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Rechtsstreit um Online-Nutzer

Im Streit um die Herausgabe von Nutzerdaten hat AOL in den USA erneut eine Niederlage eingesteckt. Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaats Virginia wies eine Klage des Internet-Serviceproviders gegen eine Anordnung zurück, derzufolge die Identität eines Nutzers herausgegeben werden soll. Der Elektronikhersteller Nam Tai will so wiederum einen Prozess gegen den bisher anonymen Internetnutzer anstrengen können, der im Verdacht stehe, “unzutreffende und unrechtmäßige Angaben zum Aktienkurs” gemacht zu haben.

Bisher sei nur bekannt, dass einer von insgesamt 51 Nutzern eines Online-Aktienforums ein AOL-Kunde war. Der ISP wehrt sich allerdings gegen die Aufforderung zur Preisgabe der Identität und verweist auf den ersten Zusatz zur US-Verfassung, wonach jedermann das Recht habe, sich auch anonym öffentlich zu äußern.

Juristische Beobachter weisen darauf hin, dass die Rechtsgrundlage für das Internet hier noch immer sehr dünn sei und die Obersten Gerichte durch ihre Rechtsprechung erst allmählich diese Fragen klären könnten. Verbraucherschützer und Internet-Gruppen warnen gleichzeitig, dass eine der Grundbedingungen des Internet eben der Schutz der Identität sei.

Sollte AOL mit seinem Einspruch gegen das Urteil erneut scheitern, dann könnte der Mediengigant immer noch vor den amerikanischen Supreme Court ziehen. Der Rechtsstreit ist nun schon seit fast zwei Jahren vor Gericht.