DVD-Knacker bleibt vom Gericht verschont

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Knifflige Rechtsfrage weiterhin ungeklärt

Die gerichtliche Auseinandersetzung um eine Software, mit der der Kopierschutz von DVDs geknackt werden kann, ist in den USA gestoppt worden. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat eine Klage des Branchenverbands Copy Control Association nicht zur Entscheidung angenommen.

Der Verband war zuvor vor einem kalifornischen Gericht mit seiner Klage gegen den Softwareentwickler Matthew Pavlovich gescheitert, weil dieser in Texas lebt. Pavlovich hatte vor knapp vier Jahren seine Entwicklung DeCSS zum Download angeboten. Damit konnte auch der Ländercode außer Kraft gesetzt werden, der beispielsweise in Europa verkaufte DVDs auch nur auf Geräten mit dem entsprechenden Regionalcode abspielbar macht. Die Hersteller wollten damit Raubkopien eindämmen, sowie eine getrennte Preispolitik für die verschiedenen Märkte durchsetzen.

Solange Pavlovich seine Software nicht erneut veröffentlicht, können die Hersteller keine neue Klage gegen ihn einreichen. Allerdings wäre eine juristische Klärung durch ein Oberstes Gericht besonders interessant, weil Entwickler wie Hacker auf ihr Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung verweisen. Das schließe auch die Veröffentlichung von Software ein – auch wenn sie einen Kopier- oder Leseschutz von intellektuellem Eigentum umgehen helfe.