Intel verliert Itanium-Patentprozess gegen Intergraph

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Chip-König muss zahlen

Im Patentrechtstreit gegen Intergraph hat Intel eine bittere Niederlage hinnehmen müssen. Nun wird die Nummer 1 unter den Chipherstellern zur Kasse gebeten. Das Unternehmen muss nun an den in Huntsville, Alabama, beheimateten ehemaligen Computerhersteller Intergraph mindestens 150 Millionen Dollar zahlen.

Begonnen hatte der Rechtsstreit 1997. Intergraph und Intel galten als enge Partner im Markt für Workstations. Doch Intergraph, spezialisiert auf Rechner, die für Multimedia-Anwendungen taugten, fand dann doch, dass die unerlaubte Benutzung von zwei Patenten für das Itanium-Design zu weit ging. Außerdem zeigte der Intel-Chip Gleichheiten zum Intergraph-Workstation-Prozessor Clipper.

Während Intel inzwischen bis zu 1 Milliarde Dollar und mittlerweile zehn Jahre in die Entwicklung des Itanium-Prozessors gesteckt hat, baut Intergraph keine Hardware mehr. Die CPU findet sich in zahlreichen Servern und rechenintensiven Computern.

Intergraph vermarktet inzwischen Ingenieurs-Programme sowie Mapping Software und -Services.

Vor Jahren hatte ein Gericht den Streitwert schon auf rund 300 Millionen Dollar festgelegt. Im April dieses Jahres jedoch einigten sich Intergraph und Intel darauf, den entstandenen Schaden nur mit 150 Millionen Dollar zu bewerten.

Falls aber Intel Einspruch erhebe und verliere, müsste es noch einmal 100 Millionen Dollar zahlen, um die Technik zu lizenzieren.

Im Moment sieht es so aus, als könne dieser Fall durchaus eintreten. Denn Intel gibt sich zerknirscht und kämpferisch. “Mit allem Respekt für die richterliche Entscheidung, aber – wir sind damit nicht einverstanden”, äußerte sich Intel-Sprecher Chuck Mulloy. “Wir beabsichtigen, innerhalb der nächsten zehn Tage einen Antrag auf nochmalige Prüfung einzureichen. Wenn der Richter sich diesem verweigert, fechten wir das Urteil an.”

Doch auch Intergraph droht. “Wenn sich Intel weigert, den vereinbarten Betrag zu bezahlen, würden wir mit einer einsteiligen Verfügung gegen den Verkauf, die Produktion und den Import von Itanium-Produkten vorgehen”, droht David Vance Lucas, Hauptanwalt von Intergraph nach dem Urteil vorsorglich an.

Dem Gerichtentscheid vorausgegangen ist übrigens im vergangenen Monat ein Treffen von Intel-Chef Craig Barrett und Intergraph-CEO James Taylor. Die beiden Firmenbosse wollten sich einigen. Der Versuch misslang.

silicon meint: Die Zeiten sind schlecht, das Geld ist knapp. Und deshalb muss man um jeden Dollar kämpfen. Das gilt offenbar auch für die Nummer eins unter den Chip-Herstellern und einen ehemaligen Rechnerhersteller, der seit 1999 schon keine Maschinen mehr produziert. Ob eine Revision des verlorenen Patentrechtsstreits jedoch günstiger käme, ist durchaus fraglich. Bleibt der außergerichtliche Vergleich: Dieser könnte nahe bei dem jetzt zuerkannten Schadensersatz liegen – plus immer neuer Anwalts- und Gerichtskosten.