Online-Wahlen – eine Klasse für sich

Management

Entscheidungen per Web-Voting sind demokratischer

Elektronische Abstimmungen senken die Schwelle zur politischen Partizipation. Nach Erkenntnissen der Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg steckt hier das tatsächliche Potential des E-Voting.

“Vereine und Organisationen könnten Ressourcen sparen und ihre Mitglieder besser einbinden”, schreiben Martin Brandt und Bernd Volkert in einer aktuellen Studie der Stuttgarter Akademie. Die beiden Wissenschaftler haben sich 15 zur Zeit verfügbare Online-Angebote angeschaut.

Dazu gehören politische Selbsteinschätzungstests, aber auch Umfragen, mit denen Gemeinden oder auch kommunale Zeitschriften die Bürger stärker an der Gestaltung ihres Umfelds beteiligen wollen, nahmen die Forscher ins Visier. Beispielhaft sind hier zu nennen die Seite der Freiburger Wochenzeitung “Stadtkurier”, stadtkurier.de, und die Site der Stadt Hude, hude.de.

Dazu kamen elektronische Wahlverfahren. Brandt und Volkert sahen sich etwa die Wahl zum Jugendgemeinderat der Stadt Esslingen und die Vorstandswahl des Internet-Aufsichtsgremiums Icann (Internet Corporation for Assigend Names and Numbers) an.

Insgesamt stellten sie fest, dass in online geführten oder gestützten Gruppen Einzelentscheidungen in höherem Maß durch Befragungen und Abstimmungen herbeigeführt werden als in konventionellen Gruppen und Vereinigungen. Traditioneller Weise werden dort die Entscheidungen eher delegiert.

Allerdings ist es mit einem technischen Angebot kaum getan. Insbesondere dort, wo Beiträge frei zu formulieren sind, zeige sich das Problem der Chancengleichheit, so die Wissenschaftler. Denn die Abstimmungsprozesse im Internet seien anspruchsvoller. Als Konsequenz fordern sie eine bessere Vorbereitung von denjenigen, die Abstimmungen im Web herbeiführen wollen: “Wer ein Thema zur Abstimmung ins Web stellt, muss es mit seinen Alternativen vollständig durchdacht und formuliert haben.”

Doch selbst die Abstimmung mit Hilfe von einfachen Kreuzchen lässt auf sich warten. Nach Angaben des Beratungshauses Mummert Consulting, ehemals Mummert und Partner, werden Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen vom heimischen PC aus frühestens in fünf bis sechs Jahren zur Option.

Die Berater weisen zudem darauf hin, dass es noch eine Reihe rechtlicher Hürden gibt. So sei beispielsweise die Vernichtung der papierenen Wahlunterlagen eindeutig geregelt. Ein Pendant für Online-Wahlen existiert schlichtweg noch nicht. Der Gesetzgeber müsste erst eins erfinden. Auch eine Ergänzung, die neben dem Gang zur Wahlurne und der Briefwahl eine Stimmabgabe per Web zulässt, fehlt.