Puh! … Kein Patent auf Hyperlinks

Management

Niederlage für BT Group

Das Hyperlink-Konzept innerhalb der Web-Darstellungssprache HTML ist nicht patentgeschützt. Durch ein entsprechendes Urteil des Bezirksgerichts für den südlichen US-Bundesstaat New York hat der britische TK-Konzern BT Group eine empfindliche Niederlage erlitten.

Die frühere British Telecom hatte Patentansprüche zunächst gegen den Internet-Serviceprovider Prodigy geltend gemacht, weil die klickbaren Textverweise vor 25 Jahren als Erfindung angemeldet worden seien. Der Patentschutz wäre erst in rund vier Jahren ausgelaufen.

Das Patent beziehe sich allerdings ausschließlich auf die Verarbeitung in Netzwerken mit einem zentralen Rechner, argumentiert die zuständige Richterin Colleen McMahon in ihrer 27-seitigen Urteilsbegründung. Die Schutzrechte stünden deshalb in keinem Zusammenhang mit dem heutigen Internet, das zum Zeitpunkt der Anmeldung noch gar nicht existierte. Prodigy hatte als Beweismittel einen Film aus dem Jahr 1968 gezeigt, in dem ein Vorläufer der Hypertext Markup Language an der US-Universität Stanford vorgeführt wurde – also Jahre bevor die British Telecom ihr Patent angemeldet hatte.

Während des Prozesses warnten Internet- und Rechtsexperten immer wieder, die Entwicklung des Internet werde aufs Spiel gesetzt, sollte die BT Group Recht bekommen. BT-Chef Christopher Bland wollte Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe von Prodigy einklagen – das Verfahren sollte als Musterprozess für weitere Forderungen herangezogen werden. Bisher ist noch nicht entschieden, ob sich die Briten mit dem Urteil abfinden werden oder es anfechten wollen.

Silicon meint: Und selbst wenn die Ansprüche gerechtfertigt wären – konnte der frühere Monopolist von der Insel tatsächlich damit rechnen, seine Forderungen durchsetzen zu können? Und dass ein Imageschaden unvermeidbar sein würde, das muss den Bossen in London gleichzeitig klar gewesen sein. Also lässt sich dieser juristische Amoklauf nur mit einem verklärten Blick in die Patent-Inventarliste erklären. Man muss nicht versuchen, jeden Anspruch durchzusetzen. Das lernt man eigentlich schon im Sandkasten.