Rambus sticht Infineon aus

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Gericht hebt Schadensersatzanspruch auf

Im Streit um Halbleiter-Patente hat ein amerikanisches Berufungsgericht ein früheres Urteil zu Gunsten des deutschen Herstellers Infineon aufgehoben. Teile der Entscheidung seien nicht durch Beweise gedeckt gewesen, hieß es.

Die Unternehmen streiten schon seit Jahren um Schutzrechte für Technologien bei der Herstellung von Speicherchips. Rambus klagt gegen die angebliche Verletzung dieser Rechte durch Infineon. Für Rambus stehen dabei Forderungen von insgesamt über 1 Milliarde Dollar im Raum.

Infineon aber hatte eine Gegenklage eingereicht. Rambus habe die Patentrechte nicht, wie erforderlich, öffentlich gemacht. Die US-Kartellbehörden haben wegen ähnlicher Vorwürfe ebenfalls eine Klage gegen Rambus eingereicht.

Mit dem Urteil vom Mittwoch gewinnt der Vorwurf von Rambus wieder an Geltung. Infineon muss vermutlich den 2001 zugestandenen Schadensersatzanspruch in Höhe von 7 Millionen Dollar zurückzahlen, falls die Entscheidung der unteren Instanz revidiert wird.