Flachbildschirm-Hersteller streiten um Patente

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US-Gericht muss Streit zwischen Asiaten schlichten

Das Joint Venture LG Philips, Hersteller von Flachbildschirmen, verklagt seine Konkurrenz. Der taiwanesische Produzent Tatung und zwei seiner Unterabteilungen sollen insgesamt sechs Patente von LG Philips verletzen oder verletzt haben.

Trotz wiederholter Hinweise, so meldet LG Philips, hätten sich Tatung und die angegliederten Unternehmen Tatung Co und Chunghwa Picture Tubes geweigert, Produkte mit der fraglichen TFT-LCD-Technik (thin film transistor liquid crystal display) vom Markt zu nehmen, auf die das Joint Venture Patentrecht beansprucht. Nun soll ein US-Gericht entscheiden.

“LG Philips sah sich zu diesem Schritt gezwungen, um unser wertvolles geistiges Eigentum zu schützen. Erst als Chunghwa sich weigerte, seine Patentrechte verletzenden Vertriebs- und Produktionsaktivitäten einzustellen und auf unsere Versuche einer gütlichen Einigung nicht reagierte, sind wir vor Gericht gegangen”, heißt es in einem offiziellen Statement von LG Philips.