Bundestagswahlen per Web und Handy – in vier Jahren gibt es Vorläufer

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Informatiker klügeln Verfahren aus

Gehört der Schwatz im Wahllokal nach dem Kirchgang am Sonntag bald zu den historischen Anekdoten? Eine Informatiker-Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bundesinnenministeriums arbeitet zumindest an einer teilweisen Ablösung des bekannten Wahlverfahrens durch Mausklicks und Handy-Tasten.

Schon zur Bundestagswahl 2006 sollen die 80 000 Wahlbezirke per Internet so vernetzt werden, dass jeder Bürger in einem beliebigen Wahllokal seine Stimme abgeben kann. Schon in diesem Jahr setzen 29 Städte elektronische Wahlgeräte ein.

Bisher fanden elektronische Wahlurnen nur in einigen Kommunal- und partiell in Landtagswahlen Anwendung. Statt einer Tastatur oder Maus gab es hier Pads, die im wesentlichen die jeweiligen Stimmzettel abbildeten. Insofern ermöglichten die Geräte lediglich einer schnellere Stimmenauszählung.

Das sieht auch Informatiker Christoph Meinel, Wissenschaftler am Trierer Institut für Telematik, so. Momentan seien Computer – wahltechnisch betrachtet – nicht mehr als eine schnelle Auszählhilfe.

Meinel führt vor allem Bedenken bezüglich der Systemsicherheit an, die mögliche Onlinewahlen in Frage stellen. “Es darf nicht möglich sein, den Stimmzettel auf den Anwender zurückzuverfolgen, mehrmals zu wählen oder eine Stimme zu verändern.” Damit muss ausgeschlossen sein, dass Betriebssystemhersteller, Netzbetreiber oder Viren die Stimme beeinflussen können.

Das sich die Wähler jedoch räumliche und zeitliche Unabhängigkeit wünschen, zeige die Beliebtheit von Briefwahlen. Vor vier Jahren entscheiden sich bereits acht Millionen Menschen für dieses Wahlverfahren – zwei Millionen mehr als 1994. Der Anteil der Briefwähler lag 1998 bei 16 Prozent. 1994 dagegen hatte die Stimmabgabe per Brief erst einen Prozentsatz von 13,4 Prozent.