Elegant wie immer: Intel und Broadcom räumen Patentstreit aus dem Weg

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Man kennt das Spiel schon. Nur: Was beim ewigen ‘Cross-Licensing’ herauskommt, weiß noch keiner.

Die beiden Halbleiterhersteller Intel und Broadcom haben ihren jahrelangen Streit um Patentrechte und deren gegenseitige Verletzung mit einem außergerichtlichen Vergleich beigelegt. Broadcom wird bis Jahresende insgesamt 60 Millionen Dollar an Intel zahlen. Die beiden Unternehmen erteilen sich gegenseitig Lizenzen für wichtige Kerntechnologien. Ein solcher Ausgang des seit Anfang 2000 andauernden Rechtsstreits war von Beobachtern bereits erwartet worden.
Intel sei immer dafür zu haben, Urheberrechte im Tausch mit gleichwertigen Rechten anderen Unternehmen zugänglich zu machen, so ein Intel-Sprecher. Broadcom-Chef Alan Ross zeigte sich “äußerst erleichtert” über die Einigung. Seit drei Jahren hat sein Unternehmen keinen Gewinn mehr ausweisen können. Das Barvermögen wird aber immer noch mit 450 Millionen Dollar angegeben.

In dem Rechtsstreit ging es vor allem um Technologie, die Intel unrechtmäßig in seinen Grafik-Chips verwendet haben soll. Angefangen hatte alles aber mit einer Klage von Intel gegen Broadcom im März 2000, in der dem Unternehmen Industriespionage in mehreren Fällen vorgeworfen wurde. Als Broadcom den kleineren Konkurrenten Arima Communications im September 2000 übernahm, erbte der Hersteller auch dessen Intel-Klage – ebenfalls wegen Patentrechtsverletzungen.

Broadcom reagierte schließlich mit einer eigenen Klage, Intel habe sich geschützte Verfahren angeeignet, um die eigene Entwicklungsarbeit zu beschleunigen. Ein Verfahren über strittige Patente im bereich Netzwerke und Digitalvideo wurde bereits Ende 2001 eingestellt.