US-Gericht: VoIP ist nicht vergleichbar mit klassischer Telefonie

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Einem Anbieter von Sprachdaten-Diensten ist ein juristischer Erfolg gelungen.

Einem Anbieter von Sprachdaten-Diensten ist ein juristischer Erfolg gelungen: Der amerikanische IP-Provider Vonage hat sich gegen die Klage des US-Bundesstaates Minnesota erkämpft, dass sein VoIP-Service nicht den Regeln der klassischen, verkabelten Telefonie unterliegt. Er muss weder eine in den USA übliche Operator-Lizenz erwerben noch eine Gebühr zahlen, wenn er die Notruf-Nummer 911 unterstützt.
Der Sieg in der ersten Instanz heißt nicht, dass sich an der Situation nicht noch etwas ändern könnte. Denn es ist wahrscheinlich, dass Minnesota und auch andere US-Bundesstaaten weiter darauf pochen werden, bei der öffentlichen Telefonie mit zu bestimmen und zu regulieren. In anderen Staaten hat die Vonage-Entscheidung überhaupt kein Gewicht. In Kalifornien beispielsweise müssen sechs VoIP-Anbieter bis Ende Oktober Lizenzen erwerben, sonst drohen empfindliche Disziplinarstrafen.

Dennoch zeigt der Fall, dass in den USA nicht mehr nur über den IT-Dauerbrenner und die lange als möglicher Rohrkrepierer gehandelte Technologie geredet wird. Voice over IP hat sich neben der traditionellen Telefonie etabliert und die Anbieter müssen mit typischen Problemen kämpfen, die jede Telefongesellschaft betrifft. Die technischen Hürden scheinen da heute weniger ins Gewicht zu fallen.

Weil die zuständige Aufsichtsbehörde aber die IP-Telefonie nicht unreguliert lassen will und zumindest derzeit nach der Gerichtsentscheidung die Regeln der klassischen Telefonverbindungen nicht angewendet werden können, wird bereits darüber nachgedacht, neue Normen für VoIP aufzustellen. Denn man könne die traditionellen Telefongesellschaften nicht mit Steuern und Gebühren belegen, die andere mit dem gleichen Service nicht entrichten müssten, ließ der Chairman der Federal Communications Commission (FCC) wissen.

Rund eine Million Menschen in den USA nutzen heute bereits VoIP. Den Dienst gibt es kostenpflichtigen oder auch kostenlos mit weniger Service-Leistungen. Die meisten verweisen bei ihrer Entscheidung für VoIP auf die Kosten. Im Durchschnitt muss der IP-Telefonierer 20 Dollar weniger Zahlen als der Nutzer klassischer Telefonverbindungen.