Entscheidung im Microsoft-Kartellverfahren kursiert

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Die EU-Kommission hat im Kartellverfahren mit Microsoft einen Entwurf für eine abschließendes Urteil formuliert.

Die EU-Kommission hat im Kartellverfahren mit Microsoft einen Entwurf für eine abschließendes Urteil formuliert. Das Papier wird derzeit noch den Kommissionsmitgliedern aus 15 Staaten zur Prüfung vorgelegt. Ein Ergebnis soll in rund einem Monat vorliegen. Konkretes über den Inhalt wird erst dann bestätigt vorliegen. Amelia Torres, eine Sprecherin der Kommission, erklärte gegenüber der New York Times: “Wir schließen den Fall ab.”
Eine andere, nicht näher genannte Quelle erklärte, dass “für das Kompetenzteam das Urteil abgeschlossen ist”. Andere Abteilungen dürften das Schreiben noch kommentieren, es würden jedoch keine substanziellen Änderungen an dem Urteil erwartet. Ein Microsoft-Sprecher erklärte, sein Unternehmen stehe weiterhin in Verhandlung mit der Wettbewerbsbehörde.

Es wird vermutet, dass der Beschluss einer Linie der Kommission aus der Zeit folgt, als Microsoft beschuldigt wurde, seine dominante Stellung für PC-Desktops auch auf kleine Server ausgedehnt zu haben. Außerdem wurde dem Hersteller vorgeworfen, konkurrierende Software auf dem verbreiteten Windows-Betriebssystem zu behindern. So etwa im Falle des Media-Player, der in den Quellcode der Windows-Betriebssysteme integriert ist.

Im November hatte die Kommission unter Ausschluss der Öffentlichkeit verschiedene Microsoft-Konkurrenten angehört. Gerüchten zufolge hätten die Präsentationen der Wettbewerber die Vorwürfe der Wettbewerbskommission bestätigt. Microsoft hatte den europäischen Wettbewerbshütern offenbar erfolglos einen Kompromissvorschlag angeboten, ähnlich wie im Kartellstreit in den USA, wo sich das Justizministerium auf einen Vergleich eingelassen hatte. Wird das Unternehmen aus Redmond jedoch von der europäischen Behörde verurteilt, droht dem Softwarehersteller eine Strafe in Millionenhöhe.