AT&T verklagt Ebay wegen Patentverletzung

E-GovernmentManagementRegulierung

Der US-amerikanische Telekommunikations- und IT-Konzern AT&T macht innerhalb weniger Tage schon zum zweiten Mal mit einer Patentsache von sich reden.

Der US-amerikanische Telekommunikations- und IT-Konzern AT&T macht innerhalb weniger Tage schon zum zweiten Mal mit einer Patentsache von sich reden. Jetzt hat das Unternehmen gegen den Online-Auktionator Ebay und dessen Tochterunternehmen Paypal Klage wegen unerlaubter Nutzung des Treuhänderverfahrens Klage eingereicht.
Schon vor zwölf Jahren ließ sich AT&T die “sichere Zahlungsabwicklung über eine vertrauenswürdige Stelle unter Zuhilfenahme eines Online-Kommunikationssystems” schützen. Paypal ist in den USA der am häufigsten verwendete Dienst für Online-Zahlungen, weil dort die Möglichkeit einfacher Giro-Überweisungen wie in der Bundesrepublik fehlt. Außerdem erlaubt es den Kunden, ihre Kreditkartenummern dem Händler gegenüber nicht preisgeben zu müssen.

Ebay hatte sein eigenes Zahlungssystem mit dem Namen ‘Billpoint’ aufgesetzt, bevor Anfang des Jahres Paypal übernommen wurde. AT&T bietet nun an, die Klage zurückzuziehen, sollten die Unternehmen bereit sein, das Patent zu lizenzieren. Das lehnt Ebay vehement ab. Preise wurden dafür nicht genannt.

“Nach dem, was wir bisher wissen, sind wir der Ansicht, dass diese Klage nicht den Hauch einer Chance hat und wir werden den Vorwürfen mit aller Entschiedenheit begegnen”, so ein Sprecher. Erst im vergangenen Monat hatten Ebay und die Chicagoer ‘Bank One’ ihre gegenseitigen Klagen zurückgenommen, in denen es ebenfalls um Online-Verfahren ging, die beide Seiten für sich beanspruchten. Der Fall dürfte die Diskussion um die Patentierung von – relativ schlichten – Verfahren in der IT-Welt weiter anheizen.