Infineon erneut wegen Patentverletzung verklagt

Nachdem der Münchner Chip-Hersteller Infineon bereits im Oktober letzen Jahres am obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten eine Niederlage hatte einstecken müssen, wurde jetzt der Termin des Prozessbeginns für ‘Rambus gegen Infineon’ festgelegt. Am 10. Mai wird vor dem Gericht des Staates Virginia der Prozess wegen Patentrechtsverletzungen beginnen. Dies teilte der Spezialist Rambus mit. Damals wurde der Klage der US-Firma sattgegeben.
Sollten die Kläger erfolgreich sein, drohen der Siemens-Tochter Lizenzgebühren in Höhe von 450 Millionen Dollar jährlich. Jetzt könnten die Chip-Hersteller Micron Technology und Hynix Semiconductor angeklagt werden. Rambus bestückt rund 80 Prozent aller DRAM-Speicherchips mit der DDR-Technologie (Double Data Rate).

Der Gerichtshof limitierte die Klage auf vier Patenrechtsverletzungen gegen Infineon und legte somit fest, dass andere Vorwürfe nicht Gegenstand der Verhandlungen sein dürfen. Auch das ist ein herber Schlag für Infineon. Das Unternehmen hatte in einer Gegenklage Rambus beschuldigt, während der Standardisierungsphase zu Beginn der 90er Jahre die Patente selbst durch betrügerische Mittel erschlichen zu haben.