Microsoft schließt Vergleich mit Spezialist E-Data

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Patenrechtsklagen kosten Geld. Das musste nun auch zum wiederholten Mal das Unternehmen Microsoft einsehen.

Patenrechtsklagen kosten Geld. Das musste nun auch zum wiederholten Mal das Unternehmen Microsoft einsehen, indem es einen Vergleich mit dem Kleinunternehmen E-Data schloss. Der unbekannte Betrag dürfte für Microsoft  im ‘Peanuts’-Bereich liegen, für E-Data hingegen das Quartal vergolden.
Wie Agenturen melden, hatte E-Data die Verwendung von Technik angemahnt und für ungesetzlich erklärt, die für den Download von Daten auf Abspielmedien benötigt wird. Im Oktober letzten Jahres hatte das kleine US-Unternehmen deshalb neben Microsoft auch die europäischen Partner HMV, Tiscali Europe und OD2 verklagt. Sie sollen patentgebundene Technik bei einer Dienstleistung verwendet haben, die das Brennen heruntergeladener Musiktitel auf eine CD erlaubt. 

Bert Brodsky, CEO von E-Data, zeigt sich zufrieden: “Dieser Vergleich stärkt unser Patent in Europa und erhöht seine Wirksamkeit.” Während der besagte Download- und Brenndienst von OD2 noch im Anfangsstadium sei, habe der Vergleich vor allem den großen Unternehmen ins Gedächtnis gebracht, dass geistiges Eigentum zu schützen sei. Als nächstes hat er Apple und andere Download-Dienste im Visier.

Kritiker befürchteten allerdings schon im Oktober, dass jetzt nach dem Vorbild der russischen Patentrechtsklage, in der Anfang der Neunziger Jahre ernsthaft ein Patent auf Glasflaschen durchgesetzt werden sollte und mit knapper Not abgewendet worden war, ein ganzer Geschäftszweig unter Klagewellen leiden könnte. Finanzielle Unsicherheit brächten solche Erfolge wie die von E-Data vor allem im noch jungen und sensiblen Musik-Download-Geschäft.