Ringen um Kompromiss – Microsoft-CEO auf Blitzbesuch in Brüssel

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Rund eine Woche bevor die EU-Kommission das Kartellverfahren im Fall Microsoft abschließen will, laufen die Verhandlungen zwischen den beiden Parteien auf Hochtouren.

Rund eine Woche bevor die EU-Kommission das Kartellverfahren im Fall Microsoft abschließen will, laufen die Verhandlungen zwischen den beiden Parteien auf Hochtouren. Hinter verschlossenen Türen ringen die Verhandlungspartner um einen Kompromiss – der Ausgang der Gespräche erscheint derzeit aber noch völlig ungewiss. Am späten Dienstagabend flog Microsoft-CEO Steve Ballmer nach Brüssel. Dort traf er sich mit EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti, um über die Folgen des Brüsseler Kartellverfahrens für den US-Softwaregiganten zu beraten.
Wie das Wall Street Journal berichtet, versucht die EU, Microsoft mehr Zugeständnisse zu entlocken, um so das Verfahren friedlich beizulegen. Das Blatt beruft sich dabei auf Kreise, die der EU-Kommission nahe stehen. Beispielsweise würde die Kommission verlangen, dass Microsoft den Vertrieb seiner Media-Player-Software für europäische Computer verändert. Für eine beidseitige Einigung würden die Regulierer jedoch darauf bestehen, dass die Änderungen weltweit angewendet werden, hieß es. Dabei erwartet die Kommission, dass sich Microsoft an einen solchen Kompromiss ebenso bindet, wie an eine formale Entscheidung der Behörde. Beide Verhandlungspartner gehen davon aus, dass die Gespräche fortgesetzt werden. Über den Inhalt ist aber bislang nichts mehr durchgesickert.

Nach derzeitiger Planung will die EU-Kommission am Mittwoch kommender Woche (24. März) das Verfahren wegen vermuteten Marktmissbrauchs mit einem hohen Bußgeld gegen den Konzern abschließen. In der Diskussion ist eine Summe von rund 200 Millionen Dollar. Gegen eine solche Strafe könnte Microsoft gerichtlich vorgehen. Im Falle einer gütlichen Einigung entfällt das Bußgeld jedoch. Da eine dreistellige Millionensumme Microsoft jedoch nicht wirklich erschüttern kann, geht es bei Ballmers Blitzvisite wohl weniger um Geld als vielmehr um die geplanten EU-Auflagen, die so weit wie möglich verhindert werden sollen.

Die EU-Kommission wirft Microsoft vor, dass der Softwaregigant mit der Koppelung des Betriebssystems Windows mit seinem Windows-Media-Player seine beherrschende Stellung gegen Konkurrenten ausgenutzt hat. Die Behörde verlangt deshalb, dass es künftig auch eine Windows-Version ohne Media-Player geben soll. Dadurch sollen die Konkurrenten von Microsoft in diesem Bereich verbesserte Chancen bekommen. Die EU-Wettbewerbshüter vermuten außerdem, dass Microsoft seine Marktmacht beim Betriebssystem Windows auch auf andere Bereiche ausdehnen will, beispielsweise auf den Bereich der einfachen Server-Betriebssysteme.