Neue Untiefen bei der Chipfabrik

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Der Skandal um die gescheiterte Chipfabrik in Frankfurt /Oder zieht immer weitere Kreise.

Der Skandal um die gescheiterte Chipfabrik in Frankfurt /Oder zieht immer weitere Kreise. Offenbar ist Matthias Platzeck, Ministerpräsident von Brandenburg, doch stärker beteiligt als bisher bekannt. Nach Zeitungsberichten wurden dem Hauptinvestor Dubai Zusagen und Garantien zur Finanzierung in Milliardenhöhe gegeben, zu einem Zeitpunkt, an dem die Behörden noch nicht über eine Bürgschaft abgestimmt hatten.
So habe Platzeck dem Kronprinzen und Verteidigungsminister von Dubai bei Abschluss der Gesamtfinanzierung staatliche Förderungen und Garantien von insgesamt einer Milliarde in einem Brief schriftlich zugesagt. Das Schreiben ist datiert auf den 14. Mai 2003. Zu diesem Zeitpunkt war aber die Finanzierung durch Bund und Länder über 650 Millionen Euro noch offen.

Das Land Brandenburg habe nach Zeitungsberichten jedoch Dubai versichert, dass die Finanzierung als gesichert betrachtet werden könne. Nachdem diese Zusagen aber nicht eingehalten werden konnten drohe Dubai jetzt mit Schadensersatzforderungen in dreistelliger Millionenhöhe. In zwei Treffen hätten sich Vertreter von Brandenburg und Dubai schon über eine mögliche Kompensation ausgetauscht. Ein Treffen in Dubai und ein anderes Treffen habe in Potsdam stattgefunden.