Rechnungshof kritisiert IT-Projekte der GEZ

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Die GEZ soll IBM einen Großauftrag ohne Ausschreibung zugeschanzt haben. GEZ und IBM dementieren, der Landesrechnungshof NRW hat das letzte Wort.

Die Kölner Gebühreneinzugszentrale (GEZ) hat Rundfunkgebühren für zweifelhafte IT-Projekte verschwendet. Diesen Vorwurf erhebt Der Spiegel. Das Blatt beruft sich auf einen nicht öffentlichen Prüfbericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen (NRW) vom Herbst 2004.

Darin monieren die Rechnungsprüfer, dass IT-Großaufträge von der GEZ nicht nach dem Gebot der transparenten Ausschreibung und der Wirtschaftlichkeit vergeben wurden. So beim Projekt ‘DV 2005’, der Umstellung des GEZ-Rechenzentrums auf ein neues System im Auftragswert von 21,3 Millionen Euro.

Dabei sei mit nur einem Anbieter – IBM – verhandelt worden, was der GEZ-eigenen ‘Beschaffungsordnung’ widerspreche. Dadurch könne ein finanzieller Schaden für die GEZ – und damit für die Gebührenzahler – eingetreten sein. Diese Praxis könne zudem zu Schadensersatzforderungen führen, die den Haushalt der GEZ empfindlich belasten könnten.

Als IBM bereits den Zuschlag erhalten hatte, habe die GEZ weitere 877.300 Euro in Beratungsleistungen gesteckt. Darunter auch für die Moderation einer Klausurtagung, für die ein externer Berater etwa 5000 Euro kassierte. Man könne jedoch davon ausgehen, dass es in der Behörde genug Sachverständige gebe, die eine Tagung moderieren könnten, kritisierten die Prüfer.

Moniert wurde auch eine einwöchige ‘Informationsreise’ acht leitender GEZ-Mitarbeiter zu IBM Japan und IBM USA – sieben Monate nach der Vertragsunterzeichnung. Auf dem Besuchsprogramm standen unter anderem der Nachrichtensender CNN in Atlanta und NHK, das japanische ARD-Pendant. Die Kosten für die Reise beliefen sich auf cirka 52.500 Euro, den Arbeitsausfall in Köln und die Vorbereitungskosten nicht eingerechnet.