RIM erringt Patent-Sieg in Deutschland

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Das Unternehmen InPro Licensing mit Sitz in Luxemburg, hält Patente und hat RIM vorgeworfen, diesen Schutz zu verletzen.

Research in Motion, Hersteller des mobilen E-Mail-Gerätes BlackBerry, hat jetzt vor einem deutschen Gericht einen Sieg gegen das Unternehmen InPro Licensing errungen. Das Unternehmen mit Sitz in Luxemburg, hält Patente und hat RIM vorgeworfen, diesen Schutz zu verletzen.

Wie der kanadische Hersteller jetzt mitteilte, haben die Paten-Richter in München alle Patentansprüche der Luxemburger für nichtig erklärt. InPro kündigte an, vor dem bayerischen Oberlandesgericht in Revision zu gehen.

Streitpunkt ist ein Patent, das angeblich das Verfahren abdeckt, mit dem die kabellosen Geräte Daten senden und empfangen. InPro hat RIM in der selben Sache auch in Großbritannien verklagt. Zudem muss sich RIM in den USA gegen die Holding NTP seit 2001 wegen angeblicher Verletzung von neun Patenten, die im Zusammenhang mit E-Mails stehen, verantworten.