Brüssel will den Handel mit Funklizenzen erlauben

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Die EU-Minister für Industrie und Telekommunikation werden dazu über eine Vorlage von Bernd Langeheine im Dezember beraten.

Die Europäische Kommission will die Art und Weise reformieren, nach der Funkfrequenzen in Europa vergeben werden und einen Handel mit Funklizenzen erlauben. Eine entsprechende Strategie stellte Bernd Langeheine, Director for Electronic Communications Policy bei der Europäischen Kommission, in Brüssel vor. Die Strategie betrifft den Mobilfunk, den Rundfunk und Verkehrssysteme. Die EU-Minister für Industrie und Telekommunikation werden die Langeheine-Vorlage im Dezember beraten.

Bislang vergäben alle EU-Staaten die Funkfrequenzen nach eigenem Gusto, hieß es. Ab dem Jahr 2010 solle es dafür jedoch ein einheitliches Verfahren geben. Dann sollten die Lizenzen auch gehandelt werden können. Der Weg dorthin sei ein “langfristiges Unterfangen”, sagte Langeheine. In einigen Fällen werde man warten, bis Lizenzen auslaufen. Manche Lizenzhalter könnten auch entschädigt werden.

“Funkfrequenzen werden rasch zum Rückgrat der Informationsgesellschaft, ob man nun ein Mobiltelefon benutzt oder eine Fernsehsendung anschaut”, hieß es von Viviane Reding, EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft. Wirtschaftszweige, die Funk nutzten, zeichneten bereits jetzt für 1 bis 2 Prozent des EU-Bruttoinlandprodukts verantwortlich. Dieser Beitrag könne steigen, wenn sich alle Interessengruppen darauf einigten, einen Binnenmarkt für Funk-basierte Dienste und Geräte zu schaffen, so Reding.

Die Kommission wolle für diesen Markt Vorschriften entwickeln, darunter für den drahtlosen Breitbandzugang, RFID und Ultrabreitband. Zudem solle geprüft werden, ob Funkfrequenzen lizenzfrei vergeben werden können. Dann könnten die Frequenzbänder von mehreren Interessenten genutzt werden, hieß es.