FAT-Patent: Microsoft wehrt sich gegen Annulierung

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Sowohl Microsoft als auch die Patentgegner in den USA geben sich siegessicher. Der Streit ist jedoch noch lange nicht ausgestanden.

Microsoft musste erneut eine Niederlage bei dem Patentantrag für das File Allocation Table File System, auch bekannt unter FAT, einstecken. Das US Patent and Trademark Office hat zwei Anträge, die sich auf FAT bezogen, abgelehnt. Jedoch ist das Unternehmen nach wie vor zuversichtlich, das Patent schließlich gewährt zu bekommen. Neben anderen hatte die Organisation ‘Public Patent Foundation’ (Pubpat) eine Revision der Microsoft-Anträge gefordert.

Bereits in erster Instanz hatte das amerikanische Patentamt den Antrag für das FAT-Dateisystem abgelehnt. Zuvor hatte Pubpat eine Überprüfung des eingereichten Patentes beantragt, die die Patentbehörde im Juli 2004 bewilligte. Pubpat erklärte damals, die Überprüfung zu beantragen, um “die Öffentlichkeit vor Schäden zu bewahren, die von fälschlich gewährten Patenten und einer unvernünftigen Patentpolitik ausgehen”.

Jetzt hat die Patentbehörde die Anträge mit den Nummern 517 und 352 von Microsoft zurückgewiesen. Mit diesen Anträgen war auch eine Technologie, die seit dem Release von Windows 95 Dateinamen zulässt, die mehr als acht Zeichen enthalten. Diese Technik ist ebenfalls Bestandteil von FAT. Pubpat interpretiert das als Sieg. Microsoft hingegen will glauben machen, dass die Ablehnung lediglich auf einer Formalie beruht.

“Der untersuchende Beamte hat Beweise verlangt, dass die genannten sechs Erfinder auch rechtmäßig als Erfinder benannt werden”, wie Microsoft gegenüber US-Medien in einem Schreiben mitteilte. “Microsoft hat die Möglichkeit, diese Beweise zu liefern und bleibt optimistisch, dass dieser Fall im Sinne von Microsoft entschieden wird”, so das Schreiben weiter.

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