EU-Kommission rügt deutschen TK-Markt

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Die EU-Kommision empfiehlt dringend, dass Maßnahmen zur Förderung von mehr Konkurrenz in 18 definierten Kommunikationsbereichen ergriffen werden.

Einmal mehr muss die EU-Kommision den Deutschen auf die Finger klopfen: Einem aktuellen Bericht zufolge findet im TK-Markt Deutschland so etwas wie Wettbewerb nicht statt. Die Kommission empfiehlt daher dringend, dass Maßnahmen zur Förderung von mehr Konkurrenz in 18 definierten Kommunikationsbereichen ergriffen werden. Diese Kritik geht sowohl an die Adresse der Regulierer wie auch der Industrie, die Vorgaben beachten muss.

Demnach zieht fehlender wirksamer Wettbewerb in Deutschland eine Notwendigkeit für Regulierung bei Anrufaufbau- und Zustellung im öffentlichen Telefonnetz nach sich, die an einem festen Standort erbracht wird. Die Situation besteht auch bei entbündeltem Großkundenzugang zu Teilnehmeranschlüssen oder zu Teilnetzen zur Erbringung von Breitband- und Sprachdiensten. Dem Bericht zufolge gibt es eine Teilregulierung mangels Wettbewerb für Durchleitungsdienste (Interconnection) im öffentlichen Telefonnetz.

Diese Situation ist zwar demnach europaweit zu beobachten, doch muss sich jedes Land an die eigene Nase fassen: Die etablierten Betreiber der Festnetze sind in allen Mitgliedsländern nach wie vor beherrschend. Immerhin zeichnet sich allmählich Wettbewerb auf den Märkten für die Inlands- und Auslandstelefonverbindungen ab. Im Gegensatz dazu bestehen bei den Großkundenmärkten wenig Anzeichen für nachhaltigen Wettbewerb. Und was schließlich die Letzte Meile oder Teilnehmeranschlussleitung des Festtelefonnetzes zum Endkunden anbelangt, die auch als Local Loop bezeichnet wird, so ist der Marktanteil der etablierten Betreiber bei fast 100 Prozent beständig geblieben.

EU-Kommissarin Viviane Reding hierzu: “Konsultierung der Aufsichtsgremien, Konsistenz und Transparenz innerhalb der EU ebnen den Weg für gleiche Ausgangsbedingungen in der elektronischen Kommunikation. Die Unternehmen können davon ausgehen, dass ein einziges Regelwerk auf gleiche Weise in der gesamten EU angewandt wird.” Das soll den Weg für mehr Wettbewerb ebnen, die TK-Märkte wirksam öffnen und den Unternehmen letztlich auch mehr Chancen einräumen. Sie sieht sich offenbar gezwungen, das kleine Einmaleins des Wettbewerbs zu wiederholen: Die Kunden sollen von mehr Preiswettbewerb profitieren – und von besseren Diensten.