Schlappe für RIM – Verkaufsstopp droht

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In dem langjährigen Patentstreit zwischen Research in Motion (RIM) und dem US-Unternehmen NTP lehnte jetzt das Oberste Gericht der USA einen Revisionsantrag von RIM ab.

In dem langjährigen Patentstreit zwischen Research in Motion (RIM) und dem US-Unternehmen NTP neigt sich die Waagschale immer deutlicher zu Ungunsten des Blackberry-Herstellers. Das Oberste Gericht der USA lehnte jetzt einen Revisionsantrag von RIM ab. Unter Umständen droht dem Unternehmen dadurch in den USA die Einstellung eines Großteils der Blackberry-Verkäufe und -Dienstleistungen.

RIM hatte das Gericht aufgefordert zu prüfen, ob die US-Patentgesetze auf ein in Kanada ansässiges Unternehmen angewandt werden können. Dabei waren sich die Verantwortlichen durchaus bewusst, dass sich das Oberste Gericht der USA mit solchen Fällen normalerweise nicht beschäftigt. Der Fall sei jedoch von “maßgeblichem nationalen und internationalen Interesse”. Diese Meinung teilten die US-Richter offenbar nicht, ein Schlag, der für RIM nur schwer zu verdauen ist. 

Der Rechtstreit dauert inzwischen fast vier Jahre und ging durch verschiedene Instanzen. Im Sommer vergangenen Jahres hatte dann ein Berufungsgericht den Fall an das zuständige Bezirksgericht in Virginia – dem Stammsitz von NTP – zurückgewiesen. Beide Parteien haben nun bis Anfang Februar Zeit, dort ihre Eingaben einzureichen – dieses soll erneut über ein eventuelles Verkaufsverbot für Blackberrys in den USA entscheiden. RIM erwirtschaftet dort rund 70 Prozent seines Umsatzes.

NTP, eine Verwertungsgesellschaft für Patente wirft RIM vor, widerrechtlich Patente für Software benutzt zu haben, die den Blackberry-Dienst ermöglichen. Der Rechtsstreit bezieht sich ausschließlich auf den US-amerikanischen Markt, nicht auf Europa.