Österreich macht mit bei Piratenparteien

E-GovernmentManagementProjekteRegulierungService-Provider

Nach dem Vorbild der Schweden, Franzosen und weiterer Staaten wollen sich jetzt auch Österreicher politisch für mehr Freiheiten im Internet einsetzen.

Die PPÖ Piraten Partei Österreichs hat Grundwerte definiert wie die Freie Kultur, Schutz der Privatsphäre und eine Reform des Patentsystems. Im Einzelnen fordern sie unter anderem Straffreiheit für Kopien zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken, Verbot von DRM (Digital Rights Management) sowie die Abschaffung der EU-Vorratsdatenspeicherung.

Derzeit sammeln die Aktivisten Unterschriften, um an den Nationalratswahlen im Herbst teilnehmen zu können. Mindestens 2600 Menschen müssen sich dafür in ein Formular eintragen. Sollten dabei nicht genügend Unterschriften zusammenkommen will man es 2009 noch einmal versuchen. Dann nämlich soll es für die Europawahlen ein Bündnis europäischer Piratenparteien geben.

“Wir sind dabei nicht allein, sondern Teil einer internationalen Bewegung”, heißt es auf der Webseite. Inzwischen haben sich in ganz Europa so genannte Piratenparteien gegründet, darunter Frankreich, Großbritannien und Italien. Deutschland steckt noch in den Vorbereitungen für eine Parteiengründung, heißt es auf der deutschen Seite von Piratenpartei.de.