Merkel will Milliardenprogramm für Zukunftstechnologien

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Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich und der Bundesregierung ein Gremium zur Seite stellen, das die Politiker in Sachen IT auf dem Laufenden hält.

Der “Rat für Innovation und Wachstum” soll von Heinrich von Pierer geführt werden und der Beratung der Bundesregierung, zumindest der einschlägigen Ressorts, dienen. Es sei wichtig, so Merkel, “dass wir in diesem sich schnell verändernden Prozess von Innovation als Politiker an dem Verstehen, an dem Wissen und auch an dem Schaffen der geeigneten Rahmenbedingungen teilhaben”.

Vor allem mittelständische Unternehmen sollen sich daran beteiligen. Ferner möchte die CDU-Politikerin unter der Leitung der Bundesforschungsministerin Annette Schavan einen “Dialog Wissenschaft und Politik” installieren, der dafür Sorge trägt, dass die zusätzlichen Forschungsmittel sinnvoll ausgegeben werden. Von einem 6-Milliarden-Euro-Etat zur Förderung von Zukunftstechnologien ist die Rede.

Weitere Maßnahmen sollen in der “Hightech-Strategie Deutschland” zusammengefasst werden. Gemeinsam mit den Bundesländern, auch mit der Hilfe der Wirtschaft, hofft Merkel, dass die IT sie dabei unterstützt, die von der EU geforderte 3-Prozent-Schwelle für Forschung wieder zu schaffen.

Angela Merkel fing bei ihrer CeBIT-Premiere zwar bei den Adams und Evas der IT-Geschichte an, indem sie von Graham Bell und Konrad Zuse erzählte, fand aber schnell wieder den Weg in die Gegenwart und kündigte, dem Energiegipfel vergleichbar, einen Gipfel für IT-Technologie an, der noch in diesem Jahr stattfinden soll, “damit wir ein besseres Gefühl dafür bekommen, welche Ressourcen wir haben und welche wir noch weiterentwickeln müssten”. Denn derzeit laufe nicht alles nach Plan. “Wir müssen in Deutschland ganz nüchtern konstatieren, dass wir sowohl bei der Entwicklung von Speicherkapazitäten und Chips als auch bei der Entwicklung von Software nicht immer vorne mit dabei sind”, stellte Merkel fest. 

Trotzdem gehe für sie die Entwicklung schnell voran. “Manchmal bekommt man Angst, alt zu werden, wenn man sieht, wie schnell sich die Dinge verändern”, sagte die Kanzlerin, fügte aber schnell an, dass die Neugierde immer wieder überwiege. Das hofft sie außerdem für die jungen Menschen in Deutschland, denn trotz der 5 Millionen Arbeitslosen fehlten Zehntausende Ingenieure. “Wir haben über viele Jahre nicht die notwendige Offenheit und Neugierde für Technik und Innovation gehabt.” Jetzt müsse man diese Tendenz umdrehen, weil “davon abhängen wird, ob wir mit denen, die in der Welt dabei sind, mithalten können.”