Novell muss Microsoft keine Dokumente übergeben

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Microsoft hat im Kartellstreit mit der EU-Kommission einen Rückschlag erlitten. Novell muss Redmond keine Dokumente zur Verfügung stellen, die Microsoft ursprünglich im Streit mit Brüssel verwenden wollte.

Das hat der District Court of Massachusetts entschieden. Microsoft hatte die Dokumente bei der EU-Kommission angefordert. Brüssel pochte jedoch auf die Vertraulichkeit der Schriftstücke und wies das Ansinnen ab. Redmond versuchte dann, mit Hilfe des US-Rechtssystems an die Dokumente zu gelangen.

Dabei beanspruchte Microsoft Schriftstücke von IBM, Novell, Oracle und Sun. Bereits im März hatte der District Court of California entschieden, dass Oracle und Sun keine Dokumente aushändigen müssen. Einzig die Entscheidung, ob IBM Microsoft Schriftstücke übergeben muss, ist vor einem Gericht in New York noch anhängig.

Microsoft habe “fälschlicherweise und wiederholt” gesagt, dass die EU-Kommission keinen Anspruch auf diese Dokumente habe, schrieb Richter Mark Wolf nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters in der Begründung des jüngsten Urteils. Dem Ersuchen Redmonds stattzugeben, hätte jedoch bedeutet, dass Recht der Europäischen Union zu verletzen, so der Richter. Der Kartellprozess EU gegen Microsoft wird in der nächsten Woche fortgesetzt.