US-Patentamt bearbeitet Anträge jetzt öffentlich

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Das US-Patentamt wird Patentanträge künftig auch via Internet öffentlich bearbeiten.

Dazu unterstützt das ‘US Patent and Trademark Office’ das Online-Projekt ‘Peer to Patent‘, das am 12. Mai offiziell vorgestellt wird. Gehostet wird das Projekt von der ‘New York Law School’.

Ziel des Projektes ist es, ein Online-System für die gemeinsame Begutachtung von Patentanträgen zu schaffen. Dazu kommt Social Software zum Einsatz, darunter ein Bewertungssystem und Programme für die Datenvisualisierung. IBM hat eine finanzielle Unterstützung zugesagt. Das Unternehmen wird zudem Patentanträge künftig vom Peer-to-Patent-Projekt bewerten lassen.

Das US-Patenamt gerät immer wieder in die Kritik, weil die Mitarbeiter angeblich inhaltliche und formale Fehler machen. Nach Angaben der US-Firma Intellevate – die auf das Gegenlesen von Patentanträgen spezialisiert ist – sind über 90 Prozent der US-Patente fehlerhaft. Die meisten Fehler (56 Prozent) machen danach die Beamten. 44 Prozent der Fehler kommen von Vertretern der Legislative. Und etwa 2 Prozent der Patente weisen so schwere Fehler auf, dass die Gegenstände nicht ausreichend geschützt sind, hieß es.