Patentbehörde erklärt JPEG-Patente für ungültig

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Im Streit um die Lizenzpflichten bei der Verwendung des JPEG-Formats hat das Unternehmen Forgent Networks als Inhaber des Patents eine Niederlage erlitten.

Die US-Patentbehörde erklärte jetzt 19 der insgesamt 46 geltend gemachten Ansprüche von Forgent für ungültig mit der Begründung, ähnliche Funktionen habe es auch schon vor der Erfindung des Bildformats gegeben, was in der Zurückweisung als ‘prior art’ beschrieben worden ist.

Eine Untersuchung der Patentverhältnisse hatte die gemeinnützige Organisation  Public Patent Foundation (PUBPAT) im vergangenen Jahr herbeigeführt, da sie nicht damit einverstanden ist, dass Forgent Lizenzgebühren einstreicht, die dem Unternehmen ihrer Meinung nach nicht zustehen.

Die Entscheidung ist allerdings nicht mehr als eine Zwischenbilanz. Der Streit um das JPEG-Format begann im Grunde mit der Übernahme von Compression Labs durch Forgent 1997. Seither hat Forgent eigenen Angaben zufolge mehr als 100 Millionen Dollar an Lizenzeinnahmen verbucht. Auf der Klageliste stehen unter anderem auch Google und Microsoft sowie Anbieter von Photozubehör, darunter Fuji, Kodak oder Ricoh.

Forgent-CEO Richard Snyder sieht sich in seiner Verteidigungsstrategie bestätigt. Die Mehrheit der Ansprüche für das Patent 4,698,672 sei doch bestätigt worden, glaubt er und ist froh, “dass die Patentüberprüfung weitergeht”.

Unterdessen hat Microsoft trotzig sein eigenes Bildformat ‘Windows Media Photo’ vorgestellt. Das könne besser komprimieren und verfüge außerdem über mehr Details als JPEG, so der Konzern.