USA drohten Schweden mit Sanktionen

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Schweden hat auf Druck der USA Ende Mai die Tauschbörse ‘The Pirate Bay’ vom Netz genommen. Der Bush-Regierung war das eine Drohung mit Handelssanktionen wert.

Das bestätigte jetzt der Staatssekretär im schwedischen Justizministerium, Dan Eliasson, gegenüber dem schwedischen Fernsehsender svt. Im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO sollte das Land ‘bestraft’ werden, wenn es nicht dafür sorge, dass der BitTorrent-Tracker offline gehe.

Die darauf folgende Razzia der schwedischen Ermittler stand nicht zuletzt deshalb in der Kritik, hatte es doch vorher geheißen, eine Beschlagnahme sei aufgrund mangelnder gesetzlicher Grundlage in Schweden nicht möglich. Erst der massive Druck jenseits des großen Teichs zwang die schwedische Regierung zum Handeln. Das kommt vor allem Hollywood zugute. Die in der ‘Motion Picture Association of America’ (MPAA) organisierte US-Filmindustrie hatte bereits mehrmals erfolglos versucht, eine Beschlagnahme bei TPB durchzudrücken.

Die schwedischen Behörden hatten am 31. Mai bei dem Provider nicht nur Server von den Betreibern der Tauschbörse beschlagnahmt, sondern im Rahmen eines Razzia-Rausches auch solche von anderen Unternehmen. Sie wollten so nachweisen, dass sie Urheberrechte der Eigentümer verletzten, allerdings waren dabei auch Daten Unbeteiligter einbehaltet. Die betroffenen Webseitenbetreiber wollen nun gerichtlich gegen die Aktion vorgehen.

Auch die Betreiber der TPB schluckten das Vorgehen einfach so. Kurz nach der Razzia war der Tracker wieder online und soll künftig notfalls vom Ausland weiterbetrieben werden.

Nicht zum ersten Mal nutzen die USA die WTO als Druckmittel gegen Download-Portale. Im April dieses Jahres soll die amerikanische Regierung auf Wunsch der MPAA und der RIAA (Recording Industry Association of America), so heißt es, die Schließung des russischen iTunes-Pendants AllofMP3.com gefordert und gedroht haben, ansonsten könne Russland nicht mit einer Aufnahme in die WTO rechnen. Der US-Phonoverband IFPI behauptet nach wie vor, der Dienst sei illegal, das russische Unternehmen hat dies immer dementiert und sich in einem Statement auf eine Reihe von Prüfungen berufen, die jedes Mal zugunsten der Webseite ausgefallen sei.