Mehr europäischer Druck auf iTunes

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Die Franzosen haben mit einem ‘iTunes-Gesetz’ den ersten Schritt gemacht. Experten glauben, dass nun auch andere EU-Staaten nachziehen werden.

Der umstrittene Punkt ist Apples Inkompatibilität mit Endgeräten anderer Hersteller. Das französische Parlament hat nun ein Gesetz verabschiedet, das Apple zu einem freieren Digital Rights Management zwingen könnte. Sollte Apple dem nicht nachkommen, drohen Strafen, die bis zu fünf Prozent der weltweiten Umsätze betragen können.

Nun wollen Konsumenten-Schützer und weitere Regierungen ähnliche Wege gehen und Apple zu mehr Kompatibilität mit anderen Geräten zwingen. “Das französische Gesetz wird in den europäischen Parlamenten für Gespräche sorgen”, sagt Björn Thon voraus. Thon ist Norwegens oberster staatlicher Konsumentenschützer. “Der Druck auf iTunes, die Bestimmungen zu ändern, wird wachsen.”

Gesetze wie in Frankreich stehen noch nicht auf den Tagesordnungen der Parlamente. Dennoch haben Konsumentenschützer aus Dänemark, Schweden und Norwegen Apple aufgefordert, bis zum 1. August zu erklären, warum Titel, die bei iTunes gekauft wurden, nicht auf anderen Geräten abgespielt werden können.

Offizielle Vertreter aus Schweden, Dänemark und Norwegen haben in mehreren Schreiben an Apple darauf hingewiesen, dass die Regelungen des Musikportals gegen die nationalen Bestimmungen zum Verbraucherschutz verstoßen. So seien die Vertragsbedingungen beim Kauf “unklar und unausgeglichen”, wie es in dem Schreiben heißt.

Zudem seien die Bestimmungen bei iTunes auf englisches Recht ausgerichtet. Die Haftungsausschlüsse bei Viren-Übertragungen oder Hackerangriffen, oder einem Geräteausfall seien nicht mit skandinavischem Recht vereinbar, heißt es in dem Schreiben. Eine Klausel im Vertrag ermöglicht Apple jederzeit die Nutzungsrechte zu ändern. Apple könnte beispielsweise ändern, wie oft ein Titel angehört werden darf. Das schwäche die Vorhersagbarkeit für den Anwender.