Brüssel fordert Öffnung des deutschen Breitbandmarktes

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EU-Medienkommissarin Viviane Reding hat die Bundesnetzagentur dazu aufgefordert, den deutschen Breitbandmarkt für Rivalen der Deutschen Telekom zu öffnen.

Das geht aus einem Brief an die Bonner Behörde hervor, über den die Nachrichtenagenturen Dow Jones und dpa berichten.

Demnach hat Reding einem Entwurf der Bundesnetzagentur zur Regulierung des deutschen Breitbandmarktes zugestimmt. Brüssel forderte die Behörde zudem auf, die Vorlage sofort umzusetzen.

Die Deutsche Telekom habe am Breitbandmarkt immer noch einen Anteil von 60 Prozent, so Reding. Im EU-Schnitt hätten die Wettbewerber des Ex-Monopolisten dagegen bereits einen Marktanteil von 50 Prozent erreicht.

Telekom-Sprecher Mark Nierwetberg bezeichnete das Ansinnen Brüssels dagegen als einen “klassischen Fall von Überregulierung”. Die Wettbewerber hätten in Deutschland einen größeren Marktanteil als in anderen EU-Ländern.

Derweil scheint es zwischen Bonn und Brüssel verschiedene Lesarten der Frage zu geben, ob auch das derzeit entstehende VDSL-Netz (Very High Data Rate Digital Subscriber Line) der Telekom in den jetzt abgesegneten Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur eingeschlossen ist.

Brüssel sagt ja, Bonn sagt eher nein. “Ob VDSL reguliert wird, muss später entschieden werden”, meinte so ein Sprecher der Bundesnetzagentur gegenüber der Zeitung Die Welt. “Dies ist nicht ausgeschlossen, aber auch nicht von vornherein eingeschlossen.”