Brüssel drängt zur Regulierung des deutschen Mobilfunks

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Die EU-Kommission hat die Bundesnetzagentur dazu aufgefordert, den deutschen Mobilfunkmarkt ‘umgehend’ zu regulieren.

Das berichtete die Financial Times Deutschland unter Berufung auf ein Schreiben der EU-Kommission.

Hintergrund ist ein Streit zwischen den Mobilfunkunternehmen um die so genannten Durchleitungsentgelte (oder auch Terminierungsentgelte). Das ist das Geld, das die Firmen von den Konkurrenten bekommen, wenn sie Anrufe aus deren Netzen in ihr eigenes Netz weiterleiten. Die Gebühren können 10 bis 15 Prozent des Umsatzes ausmachen.

Die Bundesnetzagentur hatte Ende Juni angekündigt, dass sich E-Plus, O2, T-Mobile und Vodafone diese Preise künftig vorab genehmigen lassen müssen. Die Behörde hatte einen Regulierungsentwurf erarbeitet und der EU-Kommission zur Stellungnahme vorgelegt.

Die EU-Kommission verlangt in ihrer Antwort jetzt ein rasches Eingreifen. Die Bundesnetzagentur solle unverzüglich ein Kostenmodell zur Berechnung der Terminierungsentgelte entwickeln, hieß es. Behörden-Chef Matthias Kurth lehnte das im Gespräch mit der FTD jedoch ab. Die Entwicklung eines Kostenmodells dauere zu lange, es komme jetzt auf schnelle Entscheidungen an, sagte er. Die Behörde wolle sich dabei an den Tarifen im EU-Ausland orientieren.