Minister Glos will geistiges Eigentum deutscher Firmen schützen

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Die Bundesregierung will die G8-Präsidentschaft Deutschlands im kommenden Jahr dazu nutzen, das geistige Eigentum deutscher Unternehmen besser zu schützen.

Das kündigte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) in einem Beitrag für die VDI Nachrichten an. In Deutschland gingen durch Produktkopien und -fälschungen jedes Jahr etwa 70.000 Arbeitsplätze verloren, so Glos. Die Kopien stammten vor allem aus China, Indien und Südamerika. Deshalb werde man den Schutz geistigen Eigentums zu einem Arbeitsschwerpunkt der G8-Präsidentschaft Deutschlands machen.

So wolle man Patent-Verwertungsagenturen fördern. Unternehmen könnten sich mit Hilfe dieser Agenturen besser gegen Kopierer durchsetzen und zugleich mehr am Verkauf von Lizenzen und Patenten verdienen.

Bereits heute kämen 60 Prozent der EU-Patentanmeldungen aus Deutschland. Die Mehrzahl der Anmeldungen stamme jedoch von wenigen Unternehmen der Großindustrie. Nur ein Drittel der kleinen und mittelgroßen Unternehmen melde Schutzrechte an.

Auch kleine Firmen könnten jedoch vor Gericht erfolgreich gegen Konzerne bestehen. Dabei leiste ihnen das Förderprogramm ‘Insti’ des Wirtschaftsministeriums Unterstützung – von der Anmeldung eines Patents bis zu dessen Verwertung.

Derweil wies der Branchenverband Bitkom darauf hin, dass die Einfuhren von Hightech-Produkten im ersten Halbjahr 2006 mit einem Plus von 21 Prozent deutlicher gestiegen sind als die Ausfuhren. Demnach hat Deutschland Hightech-Produkte im Wert von fast 28 Milliarden Euro importiert. Exportiert wurden Produkte im Wert von rund 22 Milliarden Euro.

Wichtigster Lieferant war China. Im ersten Halbjahr führte Deutschland Hardware für 8,9 Milliarden Euro aus China ein. Das entsprach einem Zuwachs von 43 Prozent. Mit Abstand folgten japanische Produkte, die ein Importvolumen von 2,8 Milliarden Euro erreichten (plus 21 Prozent). Den Importen aus China standen Exporte von lediglich knapp 300 Millionen Euro gegenüber. Nach Japan wurden Waren für 107 Millionen Euro geliefert, nach Südkorea für 73 Millionen Euro.

Die acht größten Abnehmerländer für deutsche Hightech-Produkte lagen alle in Europa. An der Spitze der Abnehmer stand Großbritannien mit einem Volumen von 2,5 Milliarden Euro, gefolgt von Frankreich und Italien. Zunehmend wichtiger wurden die osteuropäischen Absatzmärkte. Die Ausfuhren nach Polen verdoppelten sich im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahr auf rund eine Milliarde Euro.

“Wirtschaft und Politik müssen das Ziel verfolgen, Deutschland wieder zum Nettoexporteur von Hightech-Produkten zu machen”, hieß es von Bitkom-Präsident Willi Berchtold. Dabei sei es sinnlos, verpassten Chancen hinterher zu hecheln. Stattdessen müsse man auf die Techniken von morgen setzen. Als Beispiele nannte er die Themen Biometrie und RFID sowie Großprojekte wie die Gesundheitskarte und Verkehrstelematik.