Intel droht Kartellverfahren

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Die EU will nun genug Beweise gegen Intel beisammen haben, um eine Kartellklage erheben zu können.

Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf gut unterrichtete Kreise. Demnach arbeiten Anwälte aus Brüssel derzeit an einem Entwurf für die Anklage. Noch in diesem Jahr soll dann Neelie Kroes, EU-Kommissarin für Wettbewerb,  entscheiden, ob die EU-Kommission aufgrund dieses Entwurfs einen Prozess gegen den Halbleiterproduzenten anstrengt.

Kläger ist Konkurrent AMD, der dem Marktführer vorwirft, mit unfairen Praktiken, die Vormachtstellung am Markt verteidigt zu haben. So hätte Intel Herstellern und Händlern unlautere Rabatte eingeräumt, wenn diese Intel-basierten Produkten den Vorzug gaben. Zudem hätte Intel Abnehmer wie Dell oder Hewlett-Packard mit möglichen Preiserhöhungen unter Druck gesetzt, heißt es von AMD.
 
In einem ersten Schritt sollen die einzelnen Punkte der Anklage nun einem Expertengremium vorgelegt werden, das nach Schwächen und Angriffspunkten in dem Papier fahndet. Solche Gremien sind besonders in großen Prozessen üblich.

Sollte sich die Kommission für eine Klage gegen Intel entscheiden, wird Intel im Vorfeld über die Vorwürfe informiert, auf die Intel innerhalb von zwei Monaten antworten muss. Der Hersteller kann sich zudem im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung zu den Anklagepunkten äußern.

Sollte die EU zu der Überzeugung kommen, dass Intel gegen geltendes Kartellrecht in der EU verstoßen habe, kann die Kommission – wie im Fall Microsoft – eine Strafe festlegen und versuchen, die Geschäftspraxis mit Auflagen zu ändern. Beweise für ein unrechtmäßiges Vorgehen Intels sammelt die Kommission seit Sommer 2005. Damals hatten die Wettbewerbshüter verschiedene Intel-Büros in Europa nach belastendem Material durchsucht und sind offenbar auch fündig geworden.

“Unserer Ansicht nach sind die Vorwürfe von AMD falsch”, erklärte ein Intel-Sprecher. “Unsere Geschäftspraktiken sind sowohl fair als auch gesetzmäßig.” Bislang gibt es weder von der Kommission, noch von den Herstellern Kommentare zu den Gerüchten. Sollten sie jedoch zutreffen, hält AMD jetzt wieder ein besseres Blatt in der Hand, nachdem ein Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware erklärt hatte, dass ein Großteil der Vorwürfe von AMD nicht unter die Zuständigkeit eines US-Gerichts fallen würden.