IBM zerrt Amazon vor den Kadi

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Der IT-Konzern IBM wirft dem Online-Händler Amazon.com vor, insgesamt fünf Patente unerlaubt zu verwenden – und hat jetzt geklagt.

Die Schadenssumme ist noch nicht festgelegt. Sie geht vermutlich aber in die Millionen Dollar. Bei den mutmaßlich unrechtmäßig eingesetzten Rechten handelt es sich IBM zufolge nämlich um grundlegende Techniken für den E-Commerce, berichtet das Wall Street Journal.

In einem Statement des Herstellers heißt es, dass der Grund für die jetzt erhobene Klage ein ganz simpler sei. “IBMs Eigentum wird hier wissentlich und unfair ausgenutzt”, sagte John E. Kelly III, Senior Vice President der Urheberrechtsabteilung bei IBM. Das Unternehmen zähle zu den führenden Patententwicklern und arbeite fortwährend an neuen Technologien. “Alles bei IBM basiert auf den von uns patentierten Kerntechniken”, so Kelly.

Obwohl man bereits vor vier Jahren, im September 2002, an Amazon herangetreten sei und den Anbieter auf die Verletzungen hingewiesen habe, sei nichts passiert. Jetzt sei eine Klage unausweichlich, zumal Amazon jede Annäherung verweigert habe. Der mutmaßliche Missbrauch von insgesamt fünf Patenten soll nun vor Gericht verhandelt werden.

Im Einzelnen geht es um die Verletzung bei der Präsentation von Anwendungen in einem aktiven Dienst, bei der Datensicherung sowie der Werbepräsentation in einem interaktiven Netz, bei Hypertext-Links und bei dem Bestellvorgang aus einem elektronischen Katalog heraus.

IBM hält weltweit etwa 40.000 Patente, die dem Hersteller jährlich rund eine Milliarde Dollar aus den verschiedensten Lizenzvereinbarungen einbringen. Ob die angeblich verletzten Schutztitel zu den Rechten gehören, die IBM jetzt ohnehin offen legen will, ist nicht bekannt. Im September jedenfalls hatte Big Blue angekündigt, 100 Patente, darunter solche aus dem Bereich E-Commerce, ohne die Zahlung von Lizenzgebühren freizugeben.

Der Streit wird wieder die Debatte darüber anheizen, wie mit patentierten Technologien umzugehen ist, die die Geschäftsgrundlage für Internettätigkeiten bilden wie den Online-Handel oder das Verfahren mit Applikationen im Web. Die einen sagen: Patent ist Patent, schließlich hat die Entwicklung einer neuen Technologie auch Geld gekostet. Die anderen verweisen darauf, dass so der Wettbewerb im Internet erst möglich gemacht werde.