Brüssel will gesamteuropäische Regulierungsbehörde

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EU-Kommissarin Viviane Reding fordert die Gründung einer paneuropäischen TK-Regulierungsbehörde.

Diese zentrale Behörde solle mit den Regulierungsstellen in den Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, sagte Reding nach Angaben der Nachrichtenagentur AP auf einer Konferenz der ECTA (European Competitive Telecommunications Association) in Brüssel.

Vorbild dafür könne sein, wie die Europäische Zentralbank mit den Nationalbanken kooperiere. Aufgabe der Behörde solle es sein, mehr Wettbewerb im TK-Sektor zu ermöglichen. Wie aus der EU-Kommission verlautete, hat Reding dabei vor allem die Breitbandmärkte im Blick. Sie sei der Meinung, dass in diesem Markt eine Trennung von TK-Netzen und den darüber angebotenen Diensten sinnvoll erscheint, hieß es.

Eine gesamteuropäische TK-Regulierungsbehörde könne “das Ping Pong zwischen den nationalen Behörden und Brüssel verringern”, kommentierte Tony Lavender, Analyst beim Marktforscher Ovum. Reding habe auf der Konferenz “löbliche Vorschläge” für mehr Wettbewerb im europäischen TK-Markt unterbreitet.

Einiger dieser Ideen dürften “jedoch kaum ohne Kampf Gesetz werden”. Die Durchsetzung neuer Bestimmungen für mehr TK-Wettbewerb werde durch die derzeitigen Regelungen und die nationalen Regulierungsbehörden behindert, so Lavender.