Australische Behörde schreckt die WiFi-Branche

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Eine australische Regierungsbehörde hat im Kampf um ein wichtiges WiFi-Patent einen juristischen Sieg errungen.

Es geht dabei um das Patent 5.487.069, das bereits 1996 vom ‘US Patent and Trademark Office’ verliehen wurde. Inhaber ist Australiens ‘Commonwealth Scientific and Industrial Research Organization’ (CSIRO).

Nach deren Angaben schützt das Patent eine Technik, die die Geschwindigkeit von WLAN-Datenübertragungen um das Fünffache beschleunigen kann. Das Patent sei essentiell für eine den IEEE-Standards entsprechende Einrichtung von WLANs, hieß es. Die beschriebenen Techniken seien mittlerweile Standard-Features und würden in den meisten WLAN-Geräten unterstützt. 

Ob die Technik wirklich patentiert ist, ist in der WiFi-Branche jedoch umstritten. So haben Apple, Dell, HP, Intel, Microsoft und Netgear die CSIRO im Mai 2005 vor dem Federal Court in San Francisco verklagt – mit der Behauptung, das Patent sei ungültig. Die CSIRO ihrerseits brachte im Februar 2005 den japanischen Hersteller Buffalo und dessen US-Tochter in Texas exemplarisch vor Gericht – mit dem Vorwurf der Patentverletzung.

Der texanische Richter Leonard Davis hat jetzt entschieden – zu Gunsten der Australier. Legt Buffalo keine Berufung ein, muss der Hersteller damit Lizenzgebühren zahlen. Das Patent betreffe jedes Produkt, das nach den Standards 802.11a und 802.11g arbeitet, hieß es von der Behörde.

Der Prozess in San Francisco ruhte, weil erst das Urteil in Texas abgewartet werden sollte. Jetzt ist auch in San Francisco mit einem baldigen Urteil zu rechnen – eventuell bis Ende November. Sollte die CSIRO Recht bekommen, könnten für viele mobile Geräte Lizenzgebühren fällig werden – so unter anderem für Microsofts neuen Musikplayer Zune.