Leitfaden soll Online-Shops vor Rechtsfallen bewahren

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Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) hat einen Rechtsleitfaden für Online-Shops veröffentlicht.

Das Papier richtet sich vor allem an kleinere und mittlere Online-Händler. Diese sehen sich nach Angaben des Verbandes immer wieder Abmahnungen ausgesetzt, die sie zum Teil in ihrer Existenz bedrohen.

So hätten zahlreiche mittelständische Elektronikhändler jüngst Abmahnungen für “teils kaum wahrnehmbare Verfehlungen” auf ihren Webseiten erhalten. Dabei wurden sie auf das Wettbewerbsrecht hingewiesen. Initiatoren der Abmahnungen waren verschiedene Mediamärkte, stets vertreten durch den Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel.

Die Verhältnismäßigkeit der Abmahnungen dürfe in einzelnen Fällen hinterfragt werden, hieß es vom BVDW. Zudem sei zweifelhaft, ob sich der Mediamarkt mit der neuerlichen Abmahnwelle in der öffentlichen Wahrnehmung einen Gefallen tue, so Roland Fesenmayr, Vorsitzender der Fachgruppe E-Commerce im BVDW. Im Zeitalter des Web 2.0 würden derartige Vorfälle von Multiplikatoren in sozialen Netzwerken aufgegriffen und entsprechend kommentiert.

Der Verband wolle die Professionalisierung des Online-Handels jedoch weiter vorantreiben. Deshalb habe man den Praxisleitfaden entwickelt, mit dem Online-Händler die grundlegende Rechtskonformität ihrer Shops überprüfen können. Das Dokument beinhaltet unter anderem Hinweise und Grundsatzurteile und kann von der BVDW-Seite kostenlos heruntergeladen werden.