Update: Herkules muss warten

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Er wird doch nicht… Nein, wahrschienlich nicht. Zwar hat der Haushaltsausschuss die Abstimmung über das IT-Projekt der Bundeswehr auf den 13. Dezember verschoben. Dennoch rechnen Beobachter mit einem positiven Ergebnis.

Im Verteidigungsausschuss hatte ‘Herkules’ gestern eine breite Mehrheit erringen können. 7 Milliarden Euro sollen in das Projekt fließen, um die Bundeswehr von veralteten Systemen zu befreien und auf ein modernes Kommunikationssystem umzustellen.

Auch der Haushaltsausschuss hätte am Mittwoch entscheiden sollen. Wie die Financial Times Deutschland berichtet, sieht vor allem die SPD noch Beratungsbedarf. Es geht ihr um die Frage, ob mittelständische Unternehmen ausreichend bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden. Außerdem sei nicht klar, ob gegen die Privatisierung möglicherweise Klage erhoben werden könne. Die Unionsvertreter dagegen wären zu einer Abstimmung bereit gewesen.

Sollte es wider Erwarten doch nicht zu einer Einigung kommen, käme das einem Desaster wie bei der Mautvergabe gleich. Auch bei Herkules geht es um ein IT-Projekt des Staates, das in diesem Fall für die Bundeswehr so wichtig ist. Seit Jahren dreht sich der Streit ums Geld. Vor zwei Jahren hatte bereits eine Firmengruppe aus EADS, mobilcom und CSC Ploenzke den Zuschlag für das Projekt bekommen. Die Verhandlungen scheiterten seinerzeit an unterschiedlichen Preisvorstellungen. Anfang 2005 war dann der IT-Dienstleister T-Systems aus dem Konsortium ausgestiegen. Jetzt wird die Modernisierung zwar doch teuer – dennoch will man dieses Mal daran festhalten.