Siemens-Schmiergeld für Saddam?

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Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat ein Ermittlungsverfahren gegen Siemens eingeleitet.

Der Vorwurf lautet auf mögliche Schmiergeldzahlungen an den Irak unter der Herrschaft Saddam Husseins. Das berichtet die Financial Times Deutschland. Das Verfahren läuft bereits seit November des vergangenen Jahres.

Dabei werde ein sechsstelliger Betrag untersucht, der möglicherweise illegal an das Regime in Bagdad überwiesen wurde. “Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ob Siemens möglicherweise gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen hat”, erklärte ein Behördensprecher gegenüber dem Blatt.

Aufmerksam wurde die Staatsanwaltschaft durch einen Bericht der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2005. Darin listet die UNO 63 deutsche Unternehmen auf, die während des Handelsembargos im Zusammenhang mit dem UNO-Hilfsprogramm angeblich Bestechungsgelder in den Irak transferierten, um an Aufträge heranzukommen. Unter anderem wurde in dieser Aufstellung auch Siemens genannt.

Im Fall Siemens sind die Bereiche Siemens Power Generation, Siemens Power Transmission and Distribution sowie Siemens Medical Solutions von den Ermittlungen betroffen. In der Aufstellung der UNO werden jedoch nur die Auslandstöchter von Siemens gelistet. Über diese Niederlassungen soll Siemens sich für 1,6 Millionen Dollar Aufträge im Irak gekauft haben.

Nun könnten sich die Ermittlungen auch auf das Ausland ausdehnen. Derzeit sei die Ermittlungsbehörde noch damit beschäftig, die sichergestellten Papier aus dem Arabischen ins Deutsche zu übersetzen.