Microsoft wegen VPN-Patenten verklagt

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Das Software-Unternehmen VirnetX werde eigenen Angaben zufolge Klage gegen Microsoft wegen Patentverletzungen erheben.

Die Patentklage, so VirnetX, betreffe zwei Technologie-Patente für die Verschlüsselung Virtual Private Network (VPN). Der kalifornische Hersteller spezifizierte bislang weder die Patente noch die Produkte mit denen Microsoft angeblich diese verletze.

Derzeit liegt von Microsoft noch kein Kommentar vor. Das Unternehmen habe bislang von dem texanischen Gericht noch keine Unterlagen erhalten. Daher habe man bis jetzt die Klage weder einsehen noch prüfen können.

Immer häufiger entwickeln sich Patente in den USA zum Problem. So versuchen inzwischen auch größere Unternehmen wie Microsoft, das US-Patentgesetz mit neuen Vorschlägen zu verändern und zu verbessern. Bislang sind jedoch viele Versuche fehl geschlagen. Im US-Repräsentantenhaus soll in den kommenden Wochen ein weiterer Vorschlag diskutiert werden. Der neue Entwurf sieht vor allem mehr Mittel und Möglichkeiten für das Amt vor, die Anträge besser prüfen zu können.