Alcatel-Lucent büßt einen Vorwurf gegen Microsoft ein

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Im Rechtsstreit gegen Alcatel-Lucent hat Microsoft einen kleinen Etappensieg errungen.

Zuvor hatte ein Gericht den Software-Hersteller zu einer Rekordstrafe von 1,5 Milliarden Dollar wegen der Verletzung von Patenten verurteilt. Nun hat das Gericht einen Anklagepunkt gegen Microsoft fallen gelassen.

Microsoft verletze keine Patente bei der Spracherkennung, so das Gericht in San Diego. Alle anderen Vorwürfe gegen Microsoft blieben jedoch bestehen, wie ein Microsoft-Sprecher erklärte. Microsoft schöpft aus diesem Urteil Hoffnung, dass auch weitere Punkte des komplexen Rechtsstreits durch das Gericht für nichtig erklärt und die Forderungen des Klägers abgeschmettert werden könnten.

Das Gericht hatte vergangene Woche Microsoft angeordnet, 1,5 Milliarden Dollar Schadenersatz für die Verletzung von Patenten bei der Komprimierungstechnologie MP3 zu bezahlen. Ein Urteil, das auch für andere Hersteller weitreichende Folgen haben könnte, die die weit verbreitete MP3-Technoloie einsetzen.

Microsoft hatte jedoch vor Gericht eine Prüfung des Urteils beantragt. Bei dieser Prüfung wurde Microsoft von den Vorwürfen der Patentverletzung bei der Spracherkennung freigesprochen. Alcatel-Lucent werde gegen diese Entscheidung Revision einlegen, teilte das Unternehmen mit.

Im Verlauf des Jahres wird Alcatel-Lucent weitere Fälle von Verletzungen geistigen Eigentums vor Gericht bringen. In zwei der drei Fälle wird wiederum Microsoft auf der Anklagebank sitzen.