Toshiba verklagt 17 Unternehmen wegen DVD-Patenten

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Die DVD-Spieler, -Recorder und verwandte Produkte dieser Hersteller sollen nun nicht mehr hergestellt und in die USA importiert werden dürfen.

Das geht aus der Klage hervor, die der Hersteller bei der amerikanischen Handelskommission eingereicht hat. Gleichzeitig hat Toshiba mit einer weiteren Klagen vor einem amerikanischen Bezirksgericht finanzielle Kompensationen von den betreffenden Unternehmen gefordert.

Toshiba wirft den Herstellern vor, Patente und Spezifikationen des DVD-Forums zu verwenden, die über die Lizenzgruppe DVD6C und über Toshiba selbst lizenziert werden, ohne dafür zu bezahlen. Die Patentverletzungen würden auch die Herstellung und Distribution von DVD-Technologien betreffen, erklärte Toshiba weiter. 

Daher würden diese Hersteller ihre Produkte auch ohne Toshibas Einwilligung in die USA einführen. In der Gruppe DVD6C sind neun Unternehmen organisiert, die DVD-Technologien entwickeln.

Von der Klage sind neben verschiedenen asiatischen Unternehmen wie Star Light Electronics, Tonic Electronics oder Dongguan Digital Technology auch Daewoo Electronics America, jWin Electronics und der US-Hersteller Mecorp betroffen.