Microsoft und Samsung paktieren bei Patenten

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Microsoft und Samsung haben vereinbart, die gegenseitige Nutzung von Patenten zu erlauben.

Microsoft erhält damit Zugriff auf Samsung-Patente in den Bereichen Digital Media und Computer-basierte Produkte. Eingeschlossen sind Samsungs Sparten Elektronik und Computer, nicht aber die Telekommunikationssparte.

Samsung darf im Gegenzug Microsoft-Patente nutzen – sowohl in proprietären Lösungen als auch in Produkten, in denen Software verwendet wird, die unter der GPL (General Public License) steht. Das Abkommen umfasst sowohl Hardware als auch Software.

Ähnliche Verträge hatte Microsoft in der jüngsten Zeit mit NEC, Fuji Xerox, Seiko-Epson und Nortel geschlossen. Samsung könne nun Linux-Produkte anbieten, ohne Sorgen zu haben, dass der Hersteller selbst oder dessen Kunden von Microsoft verklagt würden, sagte David Kaefer, Microsoft General Manager Intellectual Property Licensing. “Dieses Motiv werden wir noch öfter sehen, wenn es um Lizenzabkommen mit Microsoft geht.”

Der Vertrag mit Samsung sei für Microsoft auch deshalb wichtig, weil das koreanische Unternehmen eine der größten Sammlungen von US-Patenten halte. Im Jahr 2006 habe Samsung von allen Unternehmen die meisten US-Patente angemeldet.

Finanzielle Details des Abkommens wurden nicht genannt. Laut Kaefer hängt die Höhe der gegenseitigen Zahlungen von den Erlösen der beiden Unternehmen ab.