Bund und Länder setzten auf offene Standards

Für die Bundesregierung haben offene Standards und Dokumentenformate für die öffentliche Verwaltung einen hohen Stellenwert.

Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage im Bundestag des Bündnis 90/Die Grünen hervor. Unter der Initiative ‘Deutschland Online’, die Bund, Länder und Kommunen gemeinsam unterstützten, sei die Standardisierung als eines von “fünf prioritären Vorhaben” eingestuft, heißt es.

Mit der Anfrage erkundigte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Umsetzung der beim Potsdamer IT-Gipfel beschlossenen Initiative, offene Standards zu fördern. Die Antwort: “Der IT-Gipfel hat sich mit Fragen des Mittelstands beim Angebot und der Nutzung von IKT-Techniken befasst und dabei auf die große gesamtwirtschaftliche und strategische Bedeutung dieser Unternehmen im IKT-Umfeld hingewiesen”, heißt es in der Antwort des Bundestages. Jedoch würden derzeit “konkrete Maßnahmen zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen ausgearbeitet.

Des Weiteren sollen “fachliche Standards für den elektronischen Datenaustausch in Verwaltungsprozessen” entwickelt und bereitgestellt werden. Beispiele hierfür seien Standards wie ‘XMeld’ für das Meldewesen, ‘XBau’ für das Bauwesen oder für den elektronischen Rechtsverkehr ‘XJustiz’.

Die Konferenz für E-Government, die vor einigen Monaten in Berlin zu Ende ging, habe wichtige Impulse für mehr offene Standards in Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung gegeben. Im Anschluss an diese Konferenz plane die Bundesregierung nun die Einführung von offenen Dokumentenformaten in der Bundesverwaltung.