Starker Zuwachs bei Patenten

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Die Zahl eingereichter Patente ist um fünf Prozent gestiegen, warnt das Europäische Patentamt.

Das Europäische Patentamt (EPA) hat 2006 mit 207.300 eingereichten Patentanmeldungen und einem Plus von fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr einen neuen Rekord verzeichnet. Ganz vorn lagen erneut die USA (34.800) vor Deutschland (24.900) und Japan (23.100).
 
 “Überrascht hat uns das starke Aufkommen von Anmeldungen aus Asien. Vor allem Südkorea ist mit einer starken Patentpolitik dabei, sich eine Spitzenposition auf dem Weltmarkt zu sichern”, sagt EPA-Sprecher Rainer Osterwalder. Dank Samsung und Co eroberte sich Südkorea im Patentranking den achten Rang.

Allerdings hat die Patentflut nicht nur positive Seiten. “Das hohe Patentaufkommen ist alles andere als segensreich”, moniert Osterwalder. Das Arbeitsaufkommen für die Patentämter sei enorm. Dabei könne die Qualität der eingereichten Anträge in den wenigsten Fällen mit der Quantität mithalten.

Mit einer Reihe von Maßnahmen will das EPA diese Entwicklung nun stoppen. Um die Patentqualität zu steigern, wurde ein internes Verfahren zur Qualitätssicherung eingeleitet, das sich in den kommenden Jahren als Standard in Europa durchsetzen und gleichzeitig als Benchmark für Patentämter rund um den Globus dienen soll.

“Wir wollen möglichst viele Anmelder bereits vorzeitig über die Patentfähigkeit ihrer Anträge informieren”, sagt Osterwalder. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit zwischen nationalen Patentämtern und der europäischen Institution verstärkt werden, um die Doppelarbeit zu reduzieren. Man denke auch über internationale Lösungen nach. Ziel sei es, die Dauer eines Verfahrens von derzeit 44 auf 36 Monate zu drücken.

Insgesamt hat das EPA im vergangenen Jahr 62.780 Patente erteilt. Bei den Anmeldungen dominierte der Bereich Kommunikations- und Informationstechnologien. In den Top Ten der anmeldestärksten Unternehmen führt Philips vor Samsung und Siemens.

Die Zahlen belegen, welchen Stellenwert das Thema inzwischen international erreicht hat. So fordert Günter Verheugen, Vizepräsident der Europäischen Kommission auch mehr Schutz geistigen Eigentums, um die Innovatiosfähigkeit innerhalb der EU zu wahren.

Zudem spricht er sich auch für eine Vereinfachung des Patensystems aus. So seien die Kosten für ein europäisches Patent rund elf Mal höher als etwa für ein US-Patent. Verluste durch Produktpiraterie will Verheugen durch eine engere Kooperation mit den USA erreichen. Aber auch ein China-Helpdesk soll kleinen und mittelständischen Unternehmen helfen, in den chinesischen Markt einzutreten oder wenn dort Probleme auftreten, wie etwa Plagiate von Produkten.