HP einigt sich mit deutschem Tinten-Hersteller

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Der Tinten-Hersteller Inktec hat im Patentstreit mit Hewlett-Packard einer außergerichtlichen Einigung zugestimmt.

Für HP ist es ein Sieg im Kampf um das Geschäft mit Verbrauchsmaterialien. Die von dem Hersteller im Oktober 2006 eingeklagten Patente betreffen die von Inktec zum Nachfüllen von Inkjet-Druckpatronen verwendeten Tinten.

Im Rahmen der Einigung haben sich die deutsche Inktec GmbH, deren Vertriebsunternehmen PCE Group sowie der koreanische Hersteller Inktec Ltd. verpflichtet, alle Produkte vom Markt zu nehmen, die HP-Patente verletzen. Gleichzeitig wurden die Anerkennung der HP-Patente in Deutschland und anderen Ländern, ein umfassender Verkaufsstop für die Produkte sowie die Zahlung einer Entschädigung in nicht genannter Höhe vereinbart.

HP wolle auch künftig gegen Unternehmen vorgehen, die HP-Patente verletzen, hieß es. “Wir sind froh, dass diese Angelegenheit ohne weitergehende Rechtsmittel geklärt werden konnte und wir werden damit fortfahren, Inktec und andere Unternehmen auf mögliche Verletzungen unserer Patente zu überwachen”, sagte Michael Hoffmann, HP Senior Vice President der Supplies, Imaging and Printig Group.