Verizon zahlt Patentabgaben jetzt direkt an Broadcom

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Im Patenstreit zwischen Qualcomm und Broadcom droht auch ein Import-Embargo dem Qualcomm-Kunden Verizon Wireless. Verizon will das Embargo umgehen und ist jetzt zum zahlenden Dritten geworden.

Broadcom hat bekannt gegeben, dass es ein direktes Lizenzabkommen mit Verizon Wireless abgeschlossen hat. Das Lizenzabkommen betrifft die Patentrechtsverletzungen durch Qualcomm.

Danach wird Verizon dem Chiphersteller Broadcom 6 Dollar für jedes Handy, Smartphone oder Speichermedium zahlen, das auf Qualcomms 3G-Chips der EVDO-Technologie basiert. Grundlage dieser Lizenzzahlungen sind gerichtlich anerkannte Ansprüche von Broadcom gegenüber Qualcomm bei diesen Chips. Verizons Zahlungen sollen jedoch 40 Millionen Dollar pro Quartal nicht überschreiten und die Maximalsumme aller Gebühren soll nicht mehr als 200 Millionen Dollar betragen.

Verizon Wireless ist einer der größten Handybetreiber der USA und steht zwischen dem erbitterten Patentduell von Broadcom und Qualcomm. Dabei geht es um Qualcomms stromsparende 3G-Mikrochips in Handys. Die Technologie wurde von Broadcom ursprünglich für WLAN-Geräte entwickelt und von Qualcomm adaptiert.

Am 7. Juni verfügte die US-Außenhandelskommission einen Importbann für alle zukünftigen Produkte, die Broadcoms 3G-Technologie enthalten. Das könnte für Verizon zu massiven Versorgungsengpässe bei deren 3G-Handymodellen, wie dem neuen Razr2 von Motorola, führen.

Durch das Abkommen mit Broadcom darf Verizon nun jedes dieser neuen Handys ungehindert verkaufen. “Wir sind froh eine Vereinbarung mit Broadcom getroffen zu haben, um die Lieferungen unserer neuen und innovativen Produkte für unsere Kunden zu sichern”, sagt Lowell McAdam, CEO von Verizon Wireless.

Auch wenn das Abkommen Qualcomms Position in dem Importbannverfahren schwächen könnte, zeigte sich das Unternehmen froh, dass Verizon Wireless nun sorgenfrei Produkte mit Qualcomms Mikrochips und Software verkaufen könne. Qualcomm betonte zudem, dass das Unternehmen den drohenden Importbann weiterhin mit allen Mitteln verhindern will.