Neue US-Wahlmaschinen kommen 2010

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Zusammen mit dem Wahlintegritätsgesetz sollen auch neue Wahlmaschinen in den USA eingeführt werden, die die Identität der Wähler verlässlicher verifizieren können. Mit der Einführung ist jedoch erst 2010 zu rechnen.

Der Ballot Integrity Act sollte ursprünglich schon zur Präsidentenwahl im nächsten Jahr angewendet werden. “Indem wir die Einführung der neuen Maschinen etwas hinauszögern, haben wir mehr Zeit, mit Reformverteidigern und föderalen sowie auch mit staatlichen Abgeordneten eine Umsetzung des Gesetzes auszuhandeln”, erklärte die Senatorin Dianne Feinstein.

Mit dem neuen Gesetz sollen Wähler-spezifische Papierstreifen als Stimmnachweis dienen. Wahlbeobachter argumentieren schon seit langem, dass ein Papierstimmzettel der sicherste Nachweis für Wähler sind. Vor allem nachdem mehrfach bewiesen wurde, dass Touch-Screen-Maschinen für Störungen und Defekte anfällig sind.

Der Gesetzesentwurf ist bislang noch sehr umstritten. Kritiker gestehen, dass die Absicht, Wahlen transparenter und sicherer zu machen, lobenswert sei. Aber die Frage, ob Papierstreifen die richtige Methode sind, sei nach wie vor unbeantwortet. Vor allem nachdem bei den letzten Präsidentschaftswahlen die manuelle Auszählung der Stimmen zu einem großen Vertrauensverlust bei den Wählern fürhte.

Michael Shamos, Professor für Informatik an der Carnegie Mellon Universität, mahnte die Politiker sich nicht vorzeitig von der Papierzettelmethode einnehmen zu lassen. Laut Statistik fiele eine von fünf elektronischen Maschinen mit angeschlossenem Drucker zur Erstellung der Papierstreifen am Wahltag aus. Das ist doppelt so viel wie bei Maschinen ohne Papier. Weiterhin würden momentan neue papierlose Lösungen getestet, wie zum Beispiel der “mechanische Zeuge”. Dieses unabhängige Gerät zeichnet die Stimmabgabe des Wählers auf und bildet sie auf einem separaten Bildschirm ab.